§ 1 Geltung der Bedingungen

1. Allen Lieferungen und Leistungen der Firma Elsterpool (kurz Verkäufer) auf Grund von Onlinebestellungen über das Internet oder anderen Onlinediensten liegen diese Geschäftsbedingungen (AGB) zugrunde. Diese gelten somit auch für alle       künftigen Geschäftsbeziehungen, auch wenn sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden. Spätestens mit der Entgegennahme der Ware oder Leistungen gelten diese Bedingungen als angenommen. Gegenbestätigungen des Käufers unter Hinweis auf seine Geschäfts-bzw. Einkaufsbedingungen wird hiermit widersprochen.
2. Alle Vereinbarungen, die zwischen dem Verkäufer und dem Käufer zwecks Ausführung dieses vertrages getroffen werden, sind schriftlich niederzulegen.

§ 2 Vertragsabschluss

1. Angaben auf unserer Webseite stellen unverbindliche Angebote zur Abgabe einer Bestellung dar. Nach Eingang Ihrer Bestellung erhalten Sie per Email eine Empfangsbestätigung. Der Kaufvertrag kommt nach Bestellungseingang und Empfangsbestätigung erst durch schriftliche Lieferzusage und Bestätigung des Angebotes durch den Verkäufer zustande. Lieferzusage und Bestätigung erhalten Sie ebenfalls per Email mit dem voraussichtlichen Liefertermin und den AGB.
2. Zeichnungen, Abbildungen, Maße, Gewichte oder sonstige Leistungsdaten sind nur verbindlich, wenn dies ausdrücklich schriftlich vereinbart wird.
3. Die Verkaufsangestellten des Verkäufers sind nicht befugt, mündliche Nebenabreden zu treffen oder mündliche Zusicherungen zu geben, die über den Inhalt des schriftlichen Vertrages hinausgehen.

§ 3 Preise

Die Preise schließen die gesetzliche Mehrwertsteuer ein. Die Preise gelten ausschließlich für Bestellungen im Onlineshop. Zu den Produktpreisen kommen die jeweilig angegebenen Versandkosten hinzu.

§ 4 Rückgabe

Sofern der Käufer ein Verbraucher i.S.d § 13 BGB ist, besteht für ihn das nachfolgende Rückgaberecht. Rückgabebelehrung für den Verbraucher gemäß § 13 BG
1. Rückgaberecht Sie können die erhaltene Ware ohne Angabe von Gründen innerhalb von 2 Wochen durch Rücksendung der Ware zurückgeben. Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt der Ware und dieser Belehrung. Nur bei nicht paketversandfähiger Ware (zum Beispiel bei sperrigen Gütern) können Sie die Rückgabe auch durch Rücknahmeverlangen in Textform, also z.B. per Brief, Fax oder Email erklären. Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung der Ware oder des Rücknahmeverlangens. In jedem Fall erfolgt die Rücksendung auf unsere Kosten und Gefahr. Die Rücksendung oder das Rücknahmeverlangen hat zu erfolgen an:

Elsterpool Thomas und Matthias Heinich GbR Berliner Straße 17 04910 Elsterwerda Fax: 03533/164768 e-mail: Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!
2. Rückgabefolgen Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und gegebenfalls gezogene Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) herauszugeben. Bei einer Verschlechterung der Ware kann Wertersatz verlangt werden. Dies gilt nicht, wenn die Verschlechterung der Ware ausschließlich auf deren Prüfung - wie Sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Wertersatzpflicht vermeiden, indem Sie die Ware nicht wie ein Eigentümer in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wertbeeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Kosten und Gefahr zurückzusenden. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt.
3. Finanzierte Geschäfte Haben Sie diesen Vertrag durch ein Darlehen finanziert und machen Sie von ihrem Rückgaberecht Gebrauch, sind Sie auch an den Darlehensvertrag nicht mehr gebunden, wenn beide Verträge eine wirtschaftliche Einheit bilden. Dies ist insbesondere anzunehmen, wenn wir gleichzeitig Ihr Darlehensgeber sind oder wenn sich Ihr Darlehensgeber im Hinblick auf die Finanzierung auf unsere Mitwirkung bedient. Wenn uns das Darlehen bei Wirksamwerden des Widerrufs oder der Rückgabe bereits zugeflossen ist, können Sie sich wegen der Rückabwicklung nicht nur an uns, sondern auch an Ihren Darlehensgeber halten. Ende der Rückgabebelehrung

§ 5 Lieferung

1. Liefertermine oder Fristen, die verbindlich oder unverbindlich vereinbart werden können, bedürfen der Schriftform.
2. Die Lieferzeit für ihre Ware wird Ihnen nach Eingang Ihrer bestellung per Email mitgeteilt. Über eventuell auftretende Lieferverzögerungen werden Sie ebenfalls per Email informiert.

§ 6 Versand und Gefahrübergang

1. Die Gefahr geht auf den Käufer über, sobald die Sendung an die den Transport ausführende Person übergeben worden ist. Wird der Versand auf Wunsch des Käufers verzögert, geht die Gefahr mit der Meldung der Versandbereitschaft auf ihn über. 2. Auf Wunsch des Käufers werden Lieferungen in seinem Namen und auf seine Rechnung versichert.

§ 7 Verluste und Transportschäden

Sollte die gelieferte Ware offensichtliche Material- oder Herstellungsfehler sowie Transportschäden aufweisen, so sind diese unverzüglich dem Verkäufer mitzuteilen.

§ 8 Rechte des Käufers wegen Mängeln
1. Hat der gelieferte Gegenstand nicht die vereinbarte Beschaffenheit oder eignet er sich nicht für die nach dem Vertrag vorausgesetzte oder die Verwendung allgemein oder hat er nicht die Eigenschaften, die der Käufer nach den öffentlcihen Äußerungen des Verkäufers erwarten kann, leistet der Verkäufer grundsätzlich Nacherfüllung durch Nachlieferung einer mangelfreien Sache. Mehrfache Nachlieferung ist zulässig. Schlägt zweifache Nacherfüllung fehl, kann der Käufer nach seiner Wahl den Kaufpreis angemessen herabsetzen oder vom Vertrag zurücktreten.
2. Die Verjährungsfrist für die vorstehenden Ansprüche beträgt bei Verbrauchern 2 Jahre ab Ablieferung der Ware. Im Falle eines Unternehmers beträgt die Frist für die Geltendmachung der Mängelansprüche 1 Jahr ab Lieferung der Ware.

§ 9 Haftungsbegrenzung

1. Bei leicht fahrlässiger Pflichtverletzung beschränkt sich die Haftung des Verkäufers auf den nach der Art der Ware vorhersehbaren, vertragstypischen, unmittelbaren Durchschnittsschaden. Dies gilt auch bei leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen der gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen des Verkäufers.
2. Für andere als durch die Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit entstandene Schäden haftet der Verkäufer lediglich, soweit diese auf vorsätzlichem oder grob fahrlässigem Handeln oder auf schuldhafter Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht durch den Verkäufer oder eines Erfüllungsgehilfen des Verkäufers beruhen. Eine darüber hinausgehende Haftung auf Schadensersatz ist ausgeschlossen.
3. Die Datenkommunikation über das Internet kann nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht fehlerfrei und/oder jederzeit verfügbar gewährleistet werden. Wir haften daher weder für die ständig und ununterbrochene Verfügbarkeit unseres Onlineshops noch für technische oder elektronische Fehler, auf die wir keinen Einfluss haben, insbesondere nicht auf die verzögerte Bearbeitung oder Annahme von Angeboten.

§ 10 Eigentumsvorbehalt

1. Bis zur Erfüllung aller Forderungen, die dem Verkäufer aus jedem Rechtsgrund gegen den Käufer jetzt oder künftig zustehen, behält sich der Verkäufer das Eigentum an gelieferten Ware vor (Vorbehaltsware). Der Käufer darf über die Vorbehaltsware nicht verfügen.
2. Bei Zugriffen Dritter - insbesondere Gerichtsvollzieher - auf die Vorbehaltensware wird der Käufer auf das Eigentum des Verkäufers hinweisen und diesen unverzüglich benachrichtigen, damit der Verkäufer seine Eigentumsrechte durchsetzen kann. Soweit der Dritte nicht in der Lage ist, dem Verkäufer die in diesem Zusammenhang entstehenden gerichtlichen oder außergerichtlichen Kosten zu erstatten, haftet hierfür der Käufer.
3. Bei vertragswidrigem Verhalten des Käufers - insbesondere bei Zahlungsverzug - ist der Verkäufer berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten und die Vorbehaltsware herauszuverlangen.

§ 11 Fälligkeit und Zahlung

1. Bei Selbstabholung ist die Ware bar oder mit EC-Karte zu bezahlen.
2. Bei Zahlungen im Lastschriftverfahren oder per Kreditkarte wird die Gesamtsummer vom Konto des Käufers abgebucht, sobald die ware vom Verkäufer an das versandbeauftragte Unternehmen übergeben wurde bzw. nach Versandbestätigung durch den Hersteller.
3. Bei Zahlungen per Nachnahme wird die Gesamtsumme bei Übergabe der Lieferung an den Käufer fällig. Die durch die Nachnahme entstehenden zusätzlichen Gebühren sind vom Käufer zu tragen.

§ 12 Datenschutz

Der Verkäufer ist berechtigt, die im Rahmen der Geschäftsbeziehungen erforderlichen personengebundenen Daten des Käufers im Sinne des Bundesdatenschutzgesetzes zu erheben, zu speichern und zu verarbeiten. Weitere Informationen enthält die Rubrik Datenschutz in unserem Onlineshop.

§ 13 Anwendbares recht und Gerichtsstand

1. Für diese Geschäftsbedingungen und die gesamten Rechtsbeziehungen zwischen Verkäufer und Käufer gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Bestimmungen des UN-Kaufrechtes finden keine Anwendung.
2. Soweit der Käufer Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist oder keinen allggemeinen Gerichtsstand in der Bundesrepublik Deutschland hat, ist Bad Liebenwerda ausschließlicher Gerichtsstand für alle sich aus dem Vertragsverhältnis unmittelbar oder mittelbar ergebenden Streitigkeiten.

§ 14 Schlussbestimmungen

Sollte eine Bestimmung in diesen Geschäftsbedingungen oder eine Bestimmung im Rahmen sonstiger Vereinbarungen unwirksam sein oder werden, so wird hiervon die Wirksamkeit aller sonstiger Bestimmungen oder Vereinbarungen nicht berührt. Widerrufsbelehrung Widerrufsrecht Sofern Sie als Verbraucher handeln, können Sie Ihre Vertragserklärung innerhalb von einem Monat ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder durch Rücksendung der Ware widerrufen. Diese Widerrufsbelehrung übermitteln wir Ihnen nochmals in gesondert in Textform. Die Frist beginnt am Tag nachdem Sie die Ware und die Widerrufsbelehrung in Textform erhalten haben. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Ware.
Der Widerruf ist zu richten an:

Firma Elsterpool Gebrüder Thomas und Mattias Heinich GbR Thomas Heinich Matthias Heinich Berliner Straße 17 04910 Elsterwerda oder per e-Mail an: Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!

Widerrufsfolgen

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die Ware ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Dies gilt nicht, wenn die Verschlechterung der Ware ausschließlich auf deren Prüfung- wie Sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre- oder die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Ware zurückzuführen ist. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40,-€ nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Zahlung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Andernfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen Sie innerhalb von 30 Tagen nach Absendung Ihrer Widerrufserklärung erfüllen. - Ende der Widerrufsbelehrung-